25 Jahre Klagen – Zukunft der Rechtsdurchsetzung
Wien, 20. März 2018
Der Verein für Konsumenteninformation beging die ersten 25 Jahre seiner regelmäßigen gerichtlichen Tätigkeit im Dienste der Verbraucher mit Musterklagen, Verbandsklagen und Sammelklagen österreichischer Prägung mit einem hochkarätig besetzten Symposion im Hotel Marriott in Wien.
Neues OGH-Urteil zum Dauerrabatt bei Versicherungen!
Wien, 26. Februar 2018
In zahlreichen Versicherungsverträgen wird ein Dauerrabatt (manchmal auch „Treuebonus“ genannt) für eine längere Vertragsbindung vereinbart. Die Prämie ist dann zB 20% günstiger als sie „eigentlich“ wäre. Grundsätzlich müssen Verbraucherinnen und Verbraucher solche Rabatte zurückzahlen, wenn der Vertrag vorzeitig aufgelöst wird. Das ist ärgerlich und man überlegt es sich vielleicht noch einmal, den Vertrag zu beenden. Allerdings sind der Wirksamkeit solcher Vereinbarungen über Rückforderungen enge Grenzen gesetzt.
Das Ende des Pflegeregresses – was nun?
Wien, 20. Februar 2018
Seit 1.1.2018 gilt die Verfassungsbestimmung des §§ 330a ASVG: Ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen, deren Angehörigen, Erben und Geschenknehmern im Rahmen der Sozialhilfe zur Abdeckung der Pflegekosten ist unzulässig.
VKI gewinnt mit uns gegen Amazon
Wien, 9. Jänner 2018
In einem Verbandsverfahren, das wir für den Verein für Konsumenteninformation geführt haben, hat der OGH kürzlich das letzte Wort gesprochen, unserem Mandanten zur Gänze Recht gegeben und dabei interessante Fragen für internationale Verbraucherverträge geklärt.
RA Dr. Stefan Langer als Richter beim Finale des Moot Court Zivilrecht der Uni Wien und WU Wien
Wien, 10. Jänner 2018
Beim Moot Court Zivilrecht treten 10 Teams aus je 3 Studenten an, um einen aktuell beim OGH anhängigen Fall vor einem fiktiven Gericht zu verhandeln. Das Finale Wien fand am 10.1.2018 im Großen Verhandlungssaal des Verwaltungsgerichtes statt. Der 3-Richter-Senat, der nicht zur über die verhandelten Fälle, sondern auch über die Performance der Teams zu entscheiden hatte, bestand heuer neben Hofrat Dr. Jürgen Rassi vom OGH und Univ. Prof. Dr. Stefan Perner von der Johannes-Kepler-Universität Linz aus RA Dr. Stefan Langer. Es war ein spannender und langer Tag mit juristischen Verhandlungen auf höchstem Niveau. Gratulation den beiden erstgereihten Teams, die Wien beim Bundesfinale des Moot Court Zivilrecht vertreten werden.
VKI-Akademie (Seminar) mit
RA Dr. Stefan Langer
Wien, 18. Jänner 2018
»Allgemeine Geschäftsbedingungen«
Hier gehts zum Seminarprogramm (PDF)
KSchG, Konsumentenschutzgesetz
und Fern- und Auswärtsgeschäfte,
4. Auflage, Verlag Manz
Ausführlich kommentiert mit aktuellster Judikatur des OGH und des EuGH und mit Hinweis auf die Änderungen in der aktuellen 4. Auflage:
• KSchG
• §§ 864a und 879 Abs 3 ABGB
• FAGG
• im Anhang: alle einschlägigen EU-Richtlinien
hrsg. von Dr. Anne Marie Kosesnik-Wehrle, Rechtsanwältin.
Die Autoren:
Dr. Alexandra Hammerl, BMASK;
Dr. Peter Kolba, VKI;
Dr. Anne Marie Kosesnik-Wehrle, Rechtsanwältin,
Dr. Stefan Langer, Rechtsanwalt
und Dr. Petra Leupold, VKI.