»Mit wem darf ich laufen?«: Was sportlich gerade erlaubt ist
Wien, 16. März 2021
Unser Partner RA Dr. Stefan Langer erklärt in einem Beitrag von Tom Rottenberg im „Standard“, wann und mit dem man nach der aktuellen Fassung der Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung laufen darf. Die Lockerungen seit 15.3.2021 im Gruppensport für Kinder und Jugendliche werden ebenfalls angesprochen.
Lesen Sie hier das Interview auf derstandard.at
Check-in-Gebühr bei Laudamotion unzulässig
Wien, 6.5.2020
Die Fluglinie Laudamotion verrechnet bei einigen Tarifen 55 Euro, wenn der Check-in auf dem Flughafen und nicht online durchgeführt wird. Der Oberste Gerichtshof hat nun entschieden, dass die Klausel über diese Gebühr unzulässig ist.
Verein für Konsumenteninformation / Denizbank
Luxemburg, am 13.02.2020
Unser Partner Dr. Stefan Langer hat heute im Luxemburg die mündliche Verhandlung vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in der Rechtssache C-287/19, Verein für Konsumenteninformation / Denizbank, verrichtet. Dieses spannende Verfahren wird mit den Schlussanträgen des Generalanwaltes am 30.04.2020 fortgesetzt werden.
Kommentar zum Pauschalreisegesetz erschienen
Wien, am 16.12.2019
Neu erschienen ist der MANZ-Kurzkommentar zum Pauschalreisegesetz, herausgegeben von RA Dr. Armin Bammer. Unser Partner Dr. Stefan Langer hat darin die §§ 8 und 9 Pauschalreisegesetz sowie die §§ 1 bis 6 der Pauschalreiseverordnung über die Insolvenzabsicherung von Reisenden kommentiert.
zum Buch auf der Website des MANZ Verlages
Kurzkommentar zum Pauschalreisegesetz
Wien, 11.12.2019
Im Verlag MANZ ist der Kurzkommentar zum seit 1.7.2018 geltenden Pauschalreisegesetz erschienen. Unser Partner RA Dr. Stefan Langer hat darin die §§ 8 und 9 PRG über nachträgliche Änderungen von Preisen und Leistungen im Reisevertrag sowie den Großteil der Insolvenzabsicherung der Reisenden durch die Pauschalreiseverordnung (PRV) kommentiert.
zum Buch auf der Website des MANZ Verlages
Kosesnik-Wehrle & Langer gewinnt für den VKI gegen die Deutsche Bahn AG vor dem EuGH
Luxemburg, 5.9.2019
Wir vertreten den Verein für Konsumenteninformation (VKI) im folgendem Verfahren: Der VKI führt – im Auftrag des Sozialministeriums – eine Verbandsklage gegen die Deutsche Bahn AG wegen einer unzulässigen Klausel in den AGB.
Neuer Aufsatz von RA Dr. Stefan Langer in der Zeitschrift für Verbraucherrecht
Wien, Jänner 2019
Unser Partner Stefan Langer fasst in einem kürzlich erschienenen Aufsatz einige der wichtigsten Urteile des Obersten Gerichtshofes und des EuGH betreffend Allgemeine Geschäftsbedingungen zusammen und kommentiert deren Bedeutung für die weitere Entwicklung der Judikatur.
Den Aufsatz können Sie hier abrufen. Teil 2 der Abhandlung wird in der nächsten Ausgabe der Zeitschrift für Verbraucherrecht erscheinen.
Zertifizierung zum Datenschutzbeauftragten im Jänner 2019
Wien, Februar 2019
Herr Mag. Johannes Felling hat im Jänner 2019 die Ausbildung zum zertifizierten Datenschutzbeauftragten (Certified by Austrian Standards) erfolgreich abgeschlossen. Wir gratulieren zum Abschluss.
Rechtskräftiges Urteil zu Ticketgebühren
Wien, 18. Dezember 2018
Wir haben für den Verein für Konsumenteninformation im Rahmen einer Verbandsklage ein erstinstanzliches Urteil betreffendder Unzulässigkeit diverser Ticketgebühren der CTS Eventim Austria GmbH (Ö-Ticket) erwirkt. Die CTS Eventim Austria GmbH hat gegen diese Entscheidung keine Rechtsmittel ergriffen, sodass dieses Urteil nunmehr rechtskräftig ist.
Unzulässige AGB der Card Complete
Wien, 6. August 2018
In einem Verbandsverfahren, das wir für den Verein für Konsumenteninformation geführt haben, wurden verschiedene Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kreditkartenunternehmens Card Complete Service Bank AG für unzulässig erklärt.
Neues OGH-Urteil zu Bankklauseln
Wien, 17. Juli 2018
Wir haben für den Verein für Konsumenteninformation im Rahmen einer Verbandsklage ein neues Urteil des Obersten Gerichtshofes zu verschiedenen Klauseln der „BAWAG Kontobox“ erwirkt. Es ging im Detail um Klauseln über die manuelle Nachbearbeitung von Transaktionen und die Weiterverrechnung fremder Spesen.
VKI erreicht mit uns eine weitere OGH-Entscheidung zu verbotenen aggressiven Geschäftspraktiken
Wien, 29. Mai 2018
Das Zusenden von nicht bestellten Magazinen, das nach einer bestimmten Zeit kostenpflichtig wird, wenn der Adressat dem nicht fristgerecht aktiv widerspricht, stellt eine unzulässige Belästigung dar und verstößt gegen Z 29 UWG-Anh. Wer also eine bestimmte Zeitschrift bereits abonniert hat, muss sich nicht andere Magazine gegen Entgelt aufdrängen lassen. Sollte der beklagte Unternehmer eine derartige oder ähnliche Aktionen wieder durchführen, hat er mit einer Unterlassungsexekution und Beugestrafen (Höchststrafe EUR 100.000) zu rechnen.
RA Dr. Anne Marie Kosesnik-Wehrle und RA Dr. Stefan Langer beim Symposion des VKI zum Thema »25 Jahre Klagen – Zukunft der Rechtsdurchsetzung«
Wien, 20. März 2018
Der Verein für Konsumenteninformation beging die ersten 25 Jahre seiner regelmäßigen gerichtlichen Tätigkeit im Dienste der Verbraucher mit Musterklagen, Verbandsklagen und Sammelklagen österreichischer Prägung mit einem hochkarätig besetzten Symposion im Hotel Marriott in Wien.
Neues OGH-Urteil zum Dauerrabatt bei Versicherungen!
Wien, 26. Februar 2018
In zahlreichen Versicherungsverträgen wird ein Dauerrabatt (manchmal auch „Treuebonus“ genannt) für eine längere Vertragsbindung vereinbart. Die Prämie ist dann zB 20% günstiger als sie „eigentlich“ wäre. Grundsätzlich müssen Verbraucherinnen und Verbraucher solche Rabatte zurückzahlen, wenn der Vertrag vorzeitig aufgelöst wird. Das ist ärgerlich und man überlegt es sich vielleicht noch einmal, den Vertrag zu beenden. Allerdings sind der Wirksamkeit solcher Vereinbarungen über Rückforderungen enge Grenzen gesetzt.
Das Ende des Pflegeregresses – was nun?
Wien, 20. Februar 2018
Seit 1.1.2018 gilt die Verfassungsbestimmung des §§ 330a ASVG: Ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen, deren Angehörigen, Erben und Geschenknehmern im Rahmen der Sozialhilfe zur Abdeckung der Pflegekosten ist unzulässig.
VKI gewinnt mit uns gegen Amazon
Wien, 9. Jänner 2018
In einem Verbandsverfahren, das wir für den Verein für Konsumenteninformation geführt haben, hat der OGH kürzlich das letzte Wort gesprochen, unserem Mandanten zur Gänze Recht gegeben und dabei interessante Fragen für internationale Verbraucherverträge geklärt.
RA Dr. Stefan Langer als Richter beim Finale des Moot Court Zivilrecht der Uni Wien und WU Wien
Wien, 10. Jänner 2018
Beim Moot Court Zivilrecht treten 10 Teams aus je 3 Studenten an, um einen aktuell beim OGH anhängigen Fall vor einem fiktiven Gericht zu verhandeln. Das Finale Wien fand am 10.1.2018 im Großen Verhandlungssaal des Verwaltungsgerichtes statt.